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Links:
Urteilsrecherche
| Diese
allgemeine Suchmaschine bietet sich für den schnellen und unkomplizierten
Einstieg in die Suche nach einem bestimmten Urteil an. Bei Eingabe des
Aktenzeichens bestehen gute Chancen, dass die Ergebnisliste ein oder mehrere
Volltextangebote enthält.
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| Lexetius | Lexetius ist
eine dauerhaft frei zugängliche Datenbank für höchstrichterliche
Rechtsprechung. Bei der Suche nach neueren Urteilen von BGH, EuGH und EuG
enttäuscht sie fast nie. Es empfiehlt sich, den Urteilsnamen oder das
Aktenzeichen als Suchbegriff zu verwenden. Die Volltexte werden in
einer gut lesbaren Bildschirm- und in einer Druckversion angeboten.
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| Netlaw |
Netlaw ist ein
Service der Kanzlei Strömer Rechtsanwälte
aus Düsseldorf. Die Rubrik Urteile enthält wichtige markenrechtlich
Entscheidungen seit 1998 und bislang eine
Patentrechtsentscheidung.
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| RWS | "BGH-free", das
BGH-Volltext-Angebot des RWS-Verlags Köln, ermöglicht den kostenfreien
und vollständigen Zugang zu allen seit Anfang 1999 ergangenen
Zivilrechtsentscheidungen des Bundesgerichtshofs, ausgenommen sind nur
Einzelfallentscheidungen, die nicht mit einem Leitsatz versehen sind. An
jedem 8. eines Monats werden die vom BGH im Vormonat zur
Veröffentlichung freigegebenen Entscheidungen ins Netz gestellt. Es
existiert eine Suchfunktion für die im Leitsatz vorkommenden Stichworte.
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| bonnanwalt | Das WWW-Magazin für
Multimedia & Recht enthält eine Volltext-Sammlung
ausgewählter neuerer Entscheidungen zum gewerblichen Rechtsschutz,
Internet- und Telekommunikationsrecht.
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| lexxion | LexxionPro ist ein
Online-Informationsdienst für Juristen, der auch eine kostenlose
Urteilsdatenbank umfasst. Nach vorheriger Registrierung bzw. Anmeldung mit
Benutzernamen und Passwort steht unter dem Punkt "Profisuche"
eine sehr detaillierte Suchmaske zur Verfügung. Zum Patent- und
Markenrecht stehen jetzt schon jeweils mehr als 150 seit 1999 ergangene
Entscheidungen im Volltext zur Verfügung. Es ist allerdings zu beachten,
dass jeder registrierte Nutzer monatlich maximal 50 Urteile aus der LexxionPro-Datenbank
abrufen kann.
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| Bundesgerichtshof | Demjenigen,
der es
bevorzugt, die Ware direkt beim Hersteller zu beziehen, sei insbesondere die
vorbildliche Seite des BGH empfohlen. Dort können alle seit Januar
2000 ergangenen Entscheidungen online abgerufen werden. Sie sind nach dem
Datum ihrer Entscheidung sortiert und ein Kalender erlaubt den präzisen
Zugriff. Darüber hinaus ist es möglich, die Dokumente nach Aktenzeichen und
Stichwort zu durchsuchen.
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| NRW.Justiz.Online | Die
Rechtsprechungsdatenbank NRW enthält ungekürzte und anonymisierte
Entscheidungen aus allen Gerichtsbarkeiten des Landes Nordrhein-Westfalen,
die von den Richtern als veröffentlichungswürdig eingestuft oder von Dritten
angefragt wurden.
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| WorldLII | Wer sich auf
der Suche nach den "Tuvalu Domain Name Decisions" oder anderen
internationalen Entscheidungen befindet, sollte das kostenlose und
unabhängige Internetangebot des World Legal Information Institute
besuchen. Dieses umfaßt die beiden großen Bereiche "Databases"
und "Catalog". Letzterer stellt eine umfangreiche Linksammlung
zu allen unter "Countries" aufgelisteten Staaten dar. In den
"Databases" werden Volltext-Entscheidungssammlungen von vielen
Gerichten und Institutionen aus den aufgeführten Regionen angeboten.
Unter "Europe" finden sich beispielsweise ausgewählte
Entscheidungen des Patents Court of the English and Wales High Court und
unter "International" außergerichtliche Entscheidungen zu Domainnamen.
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Ämter und Organisationen:
Deutsches Patent- und Markenamt
Europäisches
Patentamt
Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Benelux-Markenamt
The UK Patent Office
Österreichisches Patentamt
Eidgenössisches
Institut für Geistiges Eigentum
Institut National de la
Propriete Industrielle (INPI)
United States Patent and
Trademark Office
Japan Patent Office
World International Property
Organization (WIPO)
Verbände und Vereinigungen:
GRUR
- Deutsche
Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
VPP
- Vereinigung von
Fachleuten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
Patentanwaltskammer
Markenverband
Ausländisches und Internationales Patentrecht:
Max-Planck-Institut
für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht
Transpatent
FindLaw
- Intellectual Property (US site)
Intellectual Property Law Server
(US site)
UK Intellectual Property
UNB Saint John Ward Chipman Library: IP Links
(Canadian site)